Wirtschafts- und Politfilz Schweiz

Am 1.10.2010 veröffentlichte die Schweizer Armee den Armeebericht 2010, dieser konkretisiert den sicherheitspolitischen Bericht 2010. Neulich wurde der Armeebericht von verschiedenen politischen Akteuren, wie beispielsweise von der SVP oder auch der sicherheitspolitischen Kommission des Ständerates stark kritisiert. Die Motivation für die Kritiken mögen unterschiedlich sein, jedoch offenbart dies die Uneinigkeit über den Auftrag der Schweizer Armee.

Deshalb erstaunt es mich (oder vielleicht auch nicht), dass einige bürgerliche Politiker noch nicht von der Beschaffung des Kampfjets lassen wollen. Gemäss dem Departementschef Ueli Maurer ist der Auftrag seiner Armee nicht definiert, siehe „Beste Armee ohne Auftrag„, trotzdem wird und wurde über den Kauf von Kampfflugzeugen debattiert.

Kampfjet noch nicht vom Tisch

Der Bundesrat hatte im August beschlossen, dass ein Kaufentscheid für neue Kampfjets nicht vor 2015 gefällt würde. Leider gibt es noch immer bürgerliche Politiker, die diesen Entscheid nicht akzeptieren und möglichst schnell wieder auf dieses Geschäft zurück kommen wollen.

Im Oktober entschied die Sicherheitspolitische Kommission (SiK) des Nationalrates, dieses Thema nochmals vor 2015 auf den Tisch zu bringen. Angeblich sorgten sich viele der SiK um die Sicherheit der Schweiz.

Quelle: DRS1, Heute Morgen vom 10.11.2010, Kriegt die Schweizer Armee doch ihre Kampfjets

Bruno Zuppiger missgönnt den Hausangestellten den Mindestlohn, siehe „Missgünstige SVP gegen Mindestlohn und mehr Elternzeit„, anderseits möchte er das jährliche Militärbudget um mehr als eine halbe Milliarde erhöht haben. Wie sagt er: „Es braucht einen guten Willen“.

Auch ehemalige Bundesratskandidaten beurteilen, was nicht beurteilt werden kann

Die ehemaligen Bundesratskandidaten haben eine feste Meinung zur Beschaffung der Kampfjets:

Quelle: Thuner Tagblatt

Ich bin sehr erstaunt, dass diese Politiker die Notwendigkeit von Kampfjets beurteilen können. Aus meiner Sicht fehlen ihnen die notwendigen Informationen für die Beurteilung dieses Geschäfts. Ich kann nur hoffen, dass sich die zwei neuen Bundesräte ihre zukünftigen Entscheide nicht allzu oft auf den Grundlagen fehlender oder ungenügender Informationen fällen.
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Grundsächlich interessieren mich mehr Sachpolitik als einzelne Parteien oder gar Politiker von Parteien. Jedoch hat sich das links und rechts Denken und ihre politischen Repräsentanten schon sehr stark in den Köpfen der Wähler manifestiert.

Politik wird immer mehr emotionalisiert

Es ist kaum mehr möglich eine politische Debatte zu führen, die nicht sofort im Parteidenken endet. Auch die Medien heizen dieses Parteidenken an, sie können damit die Politik noch mehr emotionalisieren, um das Verlangen der Konsumenten nach dem Einfachen zu befriedigen. Leider ist die Vereinfachung der Politik auf links und rechts gewürzt mit dem Emotionalen einer direkten Demokratie auf lange Sicht abträglich. In der Vereinfachung des komplizierten ist die SVP Meisterklasse, zudem fokussiert sie auf wenige emotionale Themen wie Ausländerpolitik, Steuern und anti EU.

Die SVP politisiert oftmals auf dem Niveau der Boulevardzeitung Blick, wahrscheinlich erreicht sich unter deren Lesern auch einen hohen Zuspruch. Ich bezweifle, dass die SVP in ihren nicht Kernthemen diese Leserschaft wirklich vertritt. Ob die Blickleser auch gegen Mindestlöhne und einer Erhöhung der Elternzeit sind?

Zwei Sachthemen und die Meinung von SVP-Politikern

Die SVP mag den Hausangestellten den Minimallohn von 18.20 CHF nicht gönnen und die Familienpolitik darf auch nicht mehr kosten.

Mindestlohn für Hausangestellte

Kürzlich legte der Bundesrat erstmals seit der Einführung der flankierenden Massnahmen einen Mindestlohn fest. Hausangestellte sollen künftig mindestens 18.20 CHF pro Stunde verdienen, für gelernte Hausangestellte mit einer dreijährigen beruflichen Grundausbildung ist der Minimallohn 22.– CHF.

Arbeitgeber kritisieren diesen Mindestlohn

Quelle: DRS1, Rendez-vous vom 20.10.2010 – Mindestlohn für Hausangestellte
Erst erstaunt nicht, dass mit Bruno Zuppiger ein SVP-Politiker den Hausangestellten diesen noch immer sehr tiefen Mindestlohn nicht gönnen mag.

Der Schweizerische Gewerbeverband (sgv), der übrigens von Bruno Zuppiger präsidiert wird, spricht gar von Fehlentscheid. Die Aussage: „Ausländische Beispiele zeigen es deutlich auf: Gesetzliche Mindestlöhne behindern die Flexibilität des Arbeitsmarktes und erhöhen die Arbeitslosigkeit – oder begünstigen die Schwarzarbeit.“ wurden nicht mit einem Beweis unterlegt.

Mindestlohn erhöht die Arbeitslosigkeit nicht

Viele Studien in den USA und England konnten keine oder sogar eine leicht positive Beschäftigungswirkung von Mindestlöhnen feststellen. Vielleicht sollte sich Bruno Zuppiger einmal das Buch „Myth and Measurement: The New Economics of the Minimum Wage“ von David Card und Alan Krueger auf seinen Nachttisch legen.

Es ist schade, dass ein sgv solche längst widerlegen Mythos „Erhöhung der Arbeitslosigkeit verursacht durch Mindestlöhne“ verbreiten darf. Wahrscheinlich zwingt der Mindestlohn vor allem Unternehmen, die sich an ihren Beschäftigten zu stark bereichern, einen Teil davon in Form von höheren Löhnen auszuzahlen, dazu mehr unter „Minimum Wages and Firm Profitability„.
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In diesem Beitrag halte ich meine persönliche Meinung zu Schweizer Armee mehrheitlich bedeckt. Vielmehr lasse ich die den Departementsvorsteher Ueli Maurer sprechen, es gibt Widersprüchliches von dessen Front.

Beste Armee der Welt

Wir haben wahrscheinlich schon alle einmal erfahren, dass die Theorie und Praxis zwei unterschiedliche paar Schuhe sein können. Was in der Theorie zu funktionieren scheint, kann in der Praxis mit einer Katastrophe enden. Die jahrelangen Erfahrungen einer kampferprobte Armee wie beispielsweise die US-amerikanischen oder israelischen Militärs können durch keine Übungen weggemacht werden. Durch ihre Kriegserfahrungen können sie ihre Ausbildung und ihr Material laufend verbessern, der Schweizer Armee fehlt diese Rückkoppelung.

Die Ernsthaftigkeit, der folgende Aussage spricht für sich selbst:

Quelle: Star TV, 16.09.2010 – CC-Talk mit Bundesrat Ueli Maurer: Schweizer Armee, quo vadis?

Letztendlich ist Ueli Maurers Definition der Kriterien für die Qualifizierung der besten Armee unbekannt. Vielleicht ist es die Beste der nicht einsatzfähigen Armeen.

Einsatzfähigkeit der Schweizer Armee

Die Armee ist nicht einsatzfähig für einen Kampfeinsatz:

Quelle: Star TV, 16.09.2010 – CC-Talk mit Bundesrat Ueli Maurer: Schweizer Armee, quo vadis?
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Bei der Abwahl von Bundesrat Blocher im Jahre 2007 waren die SP-Parlamentarier die grössten Strippenzieher. Damals musste Christoph Blocher seinen Bundesratssitz für Frau Eveline Widmer-Schlumpf, der damaligen SVP-Regierungsrätin des Kantons Graubünden räumen.

Quelle: SF1, Die Abwahl – Die Geheimoperation gegen Christoph Blocher vom 6.03.2008

Die SP-Parlamentarier haben eine nicht von der SVP nominierte Kandidatin gewählt. In der Vereinigten Bundesversammlung wussten wahrscheinlich damals die Eveline Widmer-Schlumpf wählenden nicht viel mehr als ihren Namen.

Aus diesem Grund erstaunt mich, welches Zugeständnis die SP ihren Kandidatinnen abgerungen hat: Nur die von der SP-Bundeshautfraktion selektierten Bundesratskandidatinnen dürfen eine allfällige Wahl akzeptieren.

Auch SP-Mitgliedschaft ist die Teilnahme an einer Zweiklassengesellschaft

Kürzlich habe ich registriert, dass die SVP-Partei eine Zweiklassengesellschaft sei, siehe „Herr Blocher und seine SVP sind einfältig geworden – SVP-Mitgliedschaft ist eine Mitgliedschaft in einer Zweiklassengesellschaft„. Leider ist die SP-Partei nicht besser, auch sie glaubt, über den demokratischen Regeln zu stehen.

Frau Fässer und Frau Herzog nur zweitklassige SP-Mitglieder

Auf der Webseite der SP konnte ich folgendes Zugeständnis ihrer Kandidatinnen entnehmen:

Alle vier Kandidatinnen der SP haben sich ausserdem zum Fraktionswillen bekannt. Eine allfällige Wahl der Vereinigten Bundesversammlung ausserhalb des Wahlvorschlags der SP-Bundeshausfraktion würde keine der vier Kandidatinnen gegen den Willen der Fraktion annehmen.
Quelle: „SP-Geschäftsleitung führt Hearings mit …“

Frau Herzog ist eine von der SP-Bundeshautfraktion nicht akzeptierte Bundesratskandidaten, obwohl durch die SP Basel-Stadt und Baselland nominiert. Frau Herzog ist Mitglied des Basel-Städtischen Verfassungsrats, Grossrätin und seit 2005 Regierungsrätin und kann als SP-Mitglied Polit-Erfahrungen in der Legislative wie in der Exekutive vorweisen. Scheinbar taugt dieses SP-Miglied als Regierungsrätin nicht aber als Bundesrätin.

Widersprüchliches Verhalten der SP

Es ist verlogen und widersprüchlich; Frau Eveline Widmer-Schlumpf in den Bundesrat zu wählen und seinen eignen Mitgliedern die Annahme einer allfällige Wahl zu verweigern.

Falls die demokratische Wahl der Vereinigten Bundesversammlung eine Hildegard Fässler oder Frau Herzog wählt, dann dürfen bzw. müssen diese ihre Wahl nach demokratischen Regeln akzeptieren. Zuvor hatten sie mit der Unterstützung ihrer Kantonalpartien für dieses Amt kandidiert.

Das Amt des Bundesrates muss für die Politiker schon viel an Status und Macht ausstrahlen, anders ist ein solches widersprüchliches Verhalten nicht erklärbar.
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Herr Blocher hat in den letzen Wochen in sein privaten Fernsehen Teleblocher als politisches Thema nur noch die Anti-EU-Kampagne und die Bundesratswahlen im Programm. Auch der Rest der SVP-Parteiführung dümpelt im selben destruktiven Programm. Zudem ist es absurd, dass die SVP den zweiten Bundesratssitz fordert, hat sie diesen doch schon besetzt. Mit dem Jahresanfang 2008 wurde im Bundesrat nur ein SVP-Mitglied durch ein anderes ersetzt.

Frau Widmer-Schlumpf ist eine SVP-Bundesrätin

Bis zu den Gesamterneuerungswahlen des Bundesrates im Jahre 2011 wird Bundesrätin Eveline Widmer-Schlumpf der SVP zugerechnet. Ab Dezember 2011 wäre sie eine BDP-Bundesrätin, wobei ihre Partei kaum den Anspruch auf diesen Bundesratssitz in den Nationalratswahlen 2011 erreichen wird.

SVP-Mitgliedschaft ist eine Mitgliedschaft in einer Zweiklassengesellschaft

Die SVP-Mitgliedschaft ist gleichzeitig das Bekenntnis zur Zweiklassengesellschaft, wobei dies in den SVP-Statuten nicht ersichtlich ist. Nicht jedes von der Bundesversammlung demokratisch gewählte SVP-Mitglied hat Anrecht als Bundesrates amtieren zu können.

Der Zentralvorstand entscheidet, ob es sich um ein “genehmes” SVP-Mitglied bzw. Kantonalpartei handelt. Wobei die qualitativen Anforderungen eines “genehmen” Parteimitgliedes nirgends entnommen werden können. Existiert doch diese Definition nur in den Köpfen des SVP-Übervater Blocher und seinen ideologischen Erben?

Ich habe keine Präferenzen für irgendeine Partei, aber auf Grund dieser SVP-Zweiklassengesellschaft, werde ich diese Partei bei den Nationalratswahlen 2011 nicht berücksichtigen. Obwohl meine Meinung mit einigen wenigen SVP-Positionen im Einklang ist, sehe ich eine Partei mit vielen Widersprüchen und einem zu banalisierten Weltbild. Eine Partei, welche die Demokratie hochhält, gleichzeitig gegen gewisse SVP-Mitglieder sehr undemokratisch vor geht.

Die Anti-EU-Kampagne der SVP

In den Jahren 2002 und 2003 war das Wirtschaftswachstum in der Schweiz gegenüber der EU und insbesondere gegenüber dem Vereinigten Königreiches (UK) kläglich. Natürlich debattierten die Schweizer Politiker und Wirtschaftsbosse die Rezepte für ein Wirtschaftswachstum in der Schweiz. Oftmals diente die Wirtschaftspolitik der angelsächsischen Länder bei diesen Diskussionen als Blaupause.

Quelle: Eurostat
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Neulich erschien das Jahrbuch Qualität der Medien 2010, leider kann ich das Negative der Hauptbefunde bestätigen. Der beste Beweis ist zurzeit das Polittheater um die Bundesratswahlen. Die Emotionalisierung und Personalisierung der Berichterstattung kann sich bei diesem Thema voll entfalten. Zudem fühlen sich einige Exponenten der politischen Parteien in einer solchen Rolle sehr wohl, kann es doch für die eigene Profilierung genutzt werden.

Danke Herr Leuenberger

Ihre Einsicht die Politbühne zwei Monate früher als ursprünglich geplant zu verlassen, gebühren Respekt. Damit müssen wir Schweizer Bürger das inszenierte Polittheater der Bundesratswahlen nur zwei statt vier Monate ertragen.

Medien heizen das Polittheater der Bundesratswahlen an

Obwohl es sich bei den kommenden Bundesratswahlen um eine Ersatzwahl für eine/n FDP bzw. SP-Politiker/in handelt, versuchen die GPS, CVP und insbesondere die SVP mit ihren Phantom- bzw. Scheinkanditaten möglichst viel Aufmerksamkeit der Medien zu erhaschen.

Leider heizen die Medien diese Polittheater noch an, fast jede Nachrichtensendung des Radios, widmet sich dem Thema Bundesrats-Ersatzwahlen. Das kurze Vorstellen der definitiv auserkorenen FDP- und SP-Kandidaten würde nur einige Sendeminuten hergeben, daher füllen Medien ihre Sendezeit mit belanglosen Parteistrategien, möglichen Kandidaten und Nichtkandidaten, Geschlechterfrage, Kantonsfrage, Stadt contra Land usw. .

Kreative Politiker bei den Bundesratswahlen

Es ist erstaunlich wie verschiedenste Varianten durchgespielt werden, beispielweise die Unterstützung eines SVP-Kandidaten durch die CVP – dies immer medienwirksam verpackt. Stellen Sie sich vor, wir Wähler würden vor einer Abstimmung so intensiv über eine Sachvorlage durch die Medien informiert oder die Politiker hätten mit dem gleichen Elan vorzeitig mögliche negative Varianten beispielsweise beim Bankgeheimnis geprüft. Scheinbar nur im Machtkampf um Bundesratsitze erreicht die Kreativität der Politiker ihre Höchststufe, andernfalls wird in gewissen Sachgeschäften nur noch zögerlich reagiert und repariert.

Die nicht offiziell kandidierenden Parteien wollen auch Medienaufmerksamkeit

Im Hinblick auf die Nationalratswahlen im Oktober 2011 wollen die CVP, GPS und SVP nicht kampflos alle Medienaufmerksamkeit der FDP und SP überlassen. Diese Symbiose der Aufmerksamkeitserhaschung durch diese Parteien und die Mediengeilheit nach emotionalen Inhalten nährt dieses erbärmliche Polittheater.

Die Medien sollten diese Ersatzwahlen zurückhaltend beobachten und kommentieren, die Gehilfenschaft von irgendwelchen Parteistrategen wirkt nur störend. Glücklicherweise lassen sich nur weinige, von Parteileitungen erkorene, Wunschkandidaten auf solche Spielchen ein. Die Suche nach Scheinkanditaten bei der CVP, GPS und SVP gestaltet sich bisher wenig erfolgreich.

Sachvorlage „Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes“ übertönt vom Bundesratswahlen-Lärm

Am 6.08.2010 orientiert Bundespräsidentin Doris Leuthard um 10.00 Uhr über die Abstimmung zur Revision der Arbeitslosenversicherung (ALV) und um 11.30 Uhr verkündete Bundesrat Merz seinen Rücktritt in einer Medienkonferenz.

Frau Leuthard bekam wenig Aufmerksamkeit, die Medien stürzten sich auf Bundesrat Merz und die Spekulation über dessen möglichen Nachfolger.

Wir, das Volk dürfen am 26.09.2010 über die Revision des ALV abstimmen die Vereinigte Bundesversammlung wählt am 22.09.2010 zwei neue Mitglieder des Bundesrates. Sie können selbst beurteilen, welches Thema die Medienaufmerksamkeit erhielt und erhält.

Es ist erbärmlich, dem gemachten Medienrummel um die Bundesratswahlen zu beobachten, während die Abstimmung um die Revision des Arbeitslosenversicherungsgesetzes nahezu untergeht. Das emotionale aufgemachte Thema um den Machtpoker im Bundeshaus übertönt eine sachliche Volksabstimmung um Faktoren.